Artikel 5

Artikel 5 enthält zwei Ermächtigungen, die auseinandergehalten werden müssen. Absatz 5 Unterabsatz 3 ermächtigt die Kommission, Leistungsklassen zu wesentlichen Merkmalen durch delegierten Rechtsakt festzulegen. Absatz 8 ermächtigt sie, eine harmonisierte Norm durch Durchführungsrechtsakt verbindlich zu machen.

Die Absätze 1 bis 7 gehören zum Vorabgeltungskatalog des Artikels 96 Unterabsatz 2 und gelten bereits seit dem 7. Januar 2025. Absatz 8 gehört nicht dazu.

Auf Artikel 5 Absatz 5 gestützt sind zwei delegierte Rechtsakte: die Delegierte Verordnung (EU) 2026/331 vom 13. Februar 2026 zu Leistungsklassen für das wesentliche Merkmal Brandverhalten und die Delegierte Verordnung (EU) 2026/557 vom 16. März 2026 zu Leistungsklassen für das wesentliche Merkmal Feuerwiderstand.¹

Diese Rechtsakte binden auch die Mitgliedstaaten: Artikel 11 Absatz 3 Buchstabe d verpflichtet sie auf die nach Artikel 5 Absatz 5 festgelegten Schwellenwerte, Buchstabe e verbietet die Anknüpfung an andere Klassen, Unterklassen oder Zusatzklassen als die nach Artikel 5 festgelegten.

Ein Durchführungsrechtsakt nach Artikel 5 Absatz 8 ist bis zum 4. August 2026 nicht ergangen.² Das ist der praktisch folgenreichste Befund zur gesamten Verordnung: Artikel 95 Absatz 9 knüpft den Geltungsbeginn der Anforderungen und Pflichten der Wirtschaftsakteure aus den Kapiteln I bis III an genau diesen Rechtsakt — oder an einen nach Artikel 6 Absatz 1 — und lässt sie erst ein Jahr danach greifen.

Einschätzung des Betreibers: Artikel 5 ist damit in Kraft, aber im Kern seines Zwecks noch nicht angewandt worden. Er wirkt gegenwärtig ausschließlich über die Klassen und Schwellenwerte des Absatzes 5; die Verbindlicherklärung harmonisierter Normen nach Absatz 8 steht aus.

Der erste Arbeitsplan zur Bauproduktenverordnung nennt Verbindlicherklärungen für die Produktfamilien 1 und 20 für Q4 2025 und Q2 2026, für Zement und hydraulische Bindemittel Q4 2027, für Dämmstoffe, Flachglas, Bauholz und Bewehrungsstahl 2029; für eine Reihe weiterer Familien fehlt jeder Termin.³

Zugrunde gelegt ist die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung der Verordnung (EU) 2024/3110 (ABl. L, 2024/3110, 18.12.2024) in Gestalt der Berichtigung 32024R3110R(02) vom 13. Juli 2026.⁴ Für den Wortlaut wurde die englische Sprachfassung herangezogen.

Diese Bearbeitung gibt keinen amtlichen Wortlaut wieder und enthält keine wörtlichen Zitate aus dem deutschen Verordnungstext. Der verbindliche Wortlaut steht im Amtsblatt; der Normkopf verlinkt ihn über die ELI-Kennung. Der Baustein für den amtlichen Wortlaut bleibt auf dieser Seite leer, solange die deutsche Sprachfassung nicht Satz für Satz gegengeprüft ist — ein selbst gesetzter Wortlaut wäre eine Fälschung.

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Eine Vorgängernorm in der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 wurde für diesen Artikel nicht geprüft; der Normkopf weist das als solches aus und behauptet insbesondere nicht, dass keine Entsprechung bestünde.

Der Inhalt der beiden delegierten Verordnungen 2026/331 und 2026/557 ist hier nicht ausgewertet; belegt sind Datum, Gegenstand und Ermächtigungsgrundlage.