Artikel 6

Artikel 6 Absatz 1 erlaubt der Kommission, anstelle einer harmonisierten Norm einen Durchführungsrechtsakt zu erlassen. Er ist damit der zweite von zwei Auslösern, an die Artikel 95 Absatz 9 den Geltungsbeginn der Kernpflichten knüpft.

Beide Auslöser sind gleichwertig: Artikel 95 Absatz 9 nennt den Durchführungsrechtsakt nach Artikel 5 Absatz 8 und den nach Artikel 6 Absatz 1 nebeneinander. Es genügt einer von beiden, und er wirkt nur für die Produktfamilie oder -kategorie, die er erfasst — der Pflichtenbeginn ist damit kein Datum, sondern eine Liste.

Bis zum 4. August 2026 ist zu Artikel 6 Absatz 1 kein Durchführungsrechtsakt ergangen.¹ Die drei bislang zu dieser Verordnung ergangenen Rechtsakte stützen sich zweimal auf Artikel 5 Absatz 5 und einmal auf Artikel 37 Absatz 4.²

Artikel 95 Absatz 8 Unterabsatz 2 behandelt die aus dem Verzeichnis nach Artikel 17 Absatz 5 der Altverordnung fortbestehenden harmonisierten Normen ausdrücklich für die Zwecke des Artikels 5 Absatz 7, des Artikels 6 Absatz 1 und des Artikels 31 Absatz 2 als Leistungsnormen. Die Aufzählung ist abschließend.

Einschätzung des Betreibers: Artikel 6 Absatz 1 ist damit die einzige der drei genannten Vorschriften, über die eine fortbestehende Altnorm überhaupt in die Systematik der neuen Verordnung hineinwirkt. Artikel 11 steht nicht in der Aufzählung; die harmonisierte Zone wird über fortbestehende Altnormen also nicht gefüllt.

Zugrunde gelegt ist die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung der Verordnung (EU) 2024/3110 (ABl. L, 2024/3110, 18.12.2024) in Gestalt der Berichtigung 32024R3110R(02) vom 13. Juli 2026.³ Für den Wortlaut wurde die englische Sprachfassung herangezogen.

Diese Bearbeitung gibt keinen amtlichen Wortlaut wieder und enthält keine wörtlichen Zitate aus dem deutschen Verordnungstext. Der verbindliche Wortlaut steht im Amtsblatt; der Normkopf verlinkt ihn über die ELI-Kennung. Der Baustein für den amtlichen Wortlaut bleibt auf dieser Seite leer, solange die deutsche Sprachfassung nicht Satz für Satz gegengeprüft ist — ein selbst gesetzter Wortlaut wäre eine Fälschung.

Die amtliche Überschrift dieses Artikels ist in der Belegkette dieser Seite nicht gegengeprüft und wird im Normkopf deshalb nicht geführt. Die Überschrift dieser Seite gibt den Regelungsgegenstand in der Formulierung des Bearbeiters wieder, nicht den Wortlaut des Amtsblatts.

Eine Vorgängernorm in der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 wurde für diesen Artikel nicht geprüft; der Normkopf weist das als solches aus und behauptet insbesondere nicht, dass keine Entsprechung bestünde.

Ob die Kommission die Ermächtigung des Artikels 6 Absatz 1 überhaupt in Anspruch zu nehmen beabsichtigt, ist dem ausgewerteten Arbeitsplan nicht zu entnehmen.